tarifsuisse ag obsiegt in Tarifstreit

Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Entscheid der Thurgauer Regierung aufgehoben und damit eine Beschwerde von tarifsuisse vollumfänglich gutgeheissen. Es ging um eine Taxpunktwerterhöhung zu Gunsten der Physiotherapeuten.

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat im Frühjahr 2013 auf Antrag der freiberuflich tätigen lokalen Therapeuten die Entschädigung durch die Krankenversicherer für ihre Leistungen um gut 5 Prozent erhöht. Dagegen erhob die grösste Leistungseinkaufsorganisation der Krankenversicherer für ihre Kunden Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Dieses hebt den Entscheid auf.

Mangelnde Abstützung

Das Bundesverwaltungsgericht rügt insbesondere, dass die Thurgauer Kantonsregierung dem Entscheid kein aussagekräftiges Datenmaterial zu Grunde legte, welches die Erhöhung auch rechtfertigen würde. Ausserdem fehlte eine gültige Tarifstruktur, weil die Leistungserbringer den entsprechenden Vertrag auf nationaler Ebene gekündigt hatten.

Konstruktive Ansätze bei tarifsuisse

tarifsuisse hat im Frühjahr 2014 für eine Grosszahl der Versicherer und zusammen mit den Physiotherapeuten einen neuen Vertrag unterzeichnet, der die Tarifstrukturfrage für die Vertragsunterzeichner auf beiden Seiten löst und den Therapeuten auch im Thurgau eine faire Entschädigung garantiert. Der Vertrag liegt zur Zeit im Genehmigungsverfahren bei den kantonalen Behörden (Taxpunktwert) sowie beim Bundesrat (Tarifstruktur).

tarifsuisse wird eine detailierte Analyse des Urteils unter Einbezug der Leistungserbringer vornehmen, um die Auswirkungen für die Zukunft auszuloten.